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Leserbrief |
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Rudern auf dem Trockenen – ein modernes Märchen
In der Bonner Rundschau war am 3.8.2016 zu lesen: „Es geht voran in unserer Stadt - Meckenheimer CDU sieht sich auf richtigem Kurs". In dem Artikel hieß es u. a.: „Unser Bürgermeister arbeitet gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden und seiner Ratsmannschaft weiter intensiv und mit hoher Schlagzahl an wichtigen Zukunftsprojekten".
Dies war Anlass für nachfolgenden Leserbrief an die Rundschau, der dort offenkundig keinen Anklang fand und nicht veröffentlicht wurde.
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Leserbrief |
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Zu „Bürgermeister Spilles rechnet mit BfM-Politik ab“ vom 23.07.2016
Wenn der haushaltspolitische Sprecher der CDU die hohe Verschuldung Meckenheims „unverschuldet“ nennt und sie u.a. auf die hohen Kosten für Flüchtlinge zurückführt, übersieht er, dass bisher jeder Haushalt der Verwaltung unter Bürgermeister Spilles mit einem Defizit und neuer Kreditaufnahme verbunden war.
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Meine Meinung |
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Joachim Behne - Pressesprecher der BfM
Sehr geehrte BfM-Mitglieder,
sehr geehrte Mitbürger,
am vergangenen Mittwoch, dem 6. Juli, fand eine bemerkenswerte Ratssitzung statt. Es ging in der Hauptsache um „Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026“. Dass ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden musste, war echtes Neuland, aber nach jahrelanger Abwärtsentwicklung des Haushalts vorhersehbar, sozusagen ein Ereignis mit Ansage. Der Bürgermeister hatte eine solche Entwicklung vor Jahren als „Crash“ bezeichnet. In seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2011 hatte er gesagt: „Das würde zwangsläufig zum Crash führen. Die Zukunftsentwicklung unserer Stadt wäre in hohem Maße gefährdet. Und dies, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, wollen wir auf jeden Fall verhindern, denn wir wollen unsere Zukunft weiterhin selbst gestalten.“
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Haushaltsrede der BfM |
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18. Ratssitzung am 06. Juli 2016
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Wieviel Personal braucht eine Stadtverwaltung? |
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BfM nennt Vergleichszahlen
Angesichts der Tatsache, dass Meckenheim in die Haushaltssicherung gekommen und gezwungen ist, Maßnahmen zum Haushaltsausgleich bis 2026 zu treffen, rückt natürlich der große Ausgabeposten Personal in den Focus. Für 2016 sind nach den letzten Zahlen der Stadtverwaltung rund 16,7 Millionen Euro dafür vorgesehen, noch ohne Versorgungsaufwendungen. Das ist ein Mehraufwand zu 2015 von rund 2 Millionen Euro! Es leuchtet ein, dass jeder eingesparte Dienstposten bereits eine spürbare Erleichterung für die Finanzen der Stadt darstellt. Als grobe Faustregel kostet jeder Beschäftigte die Stadt 60.000 € jährlich.
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Für klare Analyse der Haushaltsprobleme |
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BfM korrigiert CDU-Aussagen
Die schlechte Haushaltslage sei fremdbestimmt und nicht hausgemacht, sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Meckenheimer Stadtrat Joachim Kühlwetter (Generalanzeiger 16.06.2016). Die Haushaltssicherung erfordere u.a. Steuer- und Gebührenerhöhungen. Einsparpotentiale sieht er beim „großen Haushaltsposten Personal“.
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„Konsolidierung“ des Haushaltes –Stunde der Wahrheit |
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BfM verlangen realistische Zahlen
Im Schwerpunkt der öffentlichen Mitgliederversammlung der Bürger für Meckenheim stand das drückende Thema Haushaltssicherung; denn die jahrelangen Kreditaufnahmen unserer Stadt sprengten jetzt das zulässige Höchstmaß.
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Anliegen der Bürger werden ernst genommen |
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Wählervereinigung Bürger für Meckenheim lud zum „Stadtgespräch“
Die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim hatte am Donnerstag, dem 19. Mai 2016, zu Ihrer Reihe „BfM im Stadtgespräch“ in das Restaurant „La Campana“ in der Hauptstraße eingeladen.
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